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Hinter dem Schleier des Beratungsgeheimnisses: Der Willensbildungs und Entscheidungsprozess des Bundesverfassungsgerichts (Germ,Used
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Product Description Als ein deutsches Geheimnis bezeichnet Heinrich Wefing in seiner im Sommer 2009 in der Wochenzeitung Die Zeit verffentlichten Reportage das Bundesverfassungsgericht. Kein anderes Verfassungsorgan geniee vergleichbares Vertrauen, doch um so kurioser sei es, dass fast nichts ber dieses Gericht bekannt ist (Wefing 2009). Die vorliegende S die, die im Sommer 2009 von der Philosophischen Fakultt der Universitt Passau als Ha litationsschrift angenommen wurde, soll einen Beitrag dazu leisten, die Vorgnge in Kar ruhe transparenter zu machen und den Schleier ein wenig zu lften, der die Willensb dungs und Entscheidungsprozesse vor den Augen des Publikums verborgen hlt. Dabei ist die Metapher des Schleiers durchaus mit Bedacht gewhlt. Denn Karlsruhe ist gerade keine klassische black box, ber deren Innenleben nichts nach auen dringt, sondern die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts lassen bisweilen von sich aus einige wenige Einblicke in ihren Arbeitsprozess zu, etwa durch die Publikation von Sondervoten oder auch mitunter sehr umfangreichen Entscheidungsbegrndungen. Au dem mag manchmal der eine oder andere Beobachter den Eindruck haben, durch den Schleier des Beratungsgeheimnisses hindurch zumindest einen schemenhaften Eindruck der Vorgnge im Gericht erhaschen zu knnen. Review "Diese Passauer politikwissenschaftliche Habilitationsschrift zeigt eindrucksvoll, wie man ohne einen berkommenen statistischen oder grotheoretischen Aufwand empirisch gehaltvolle neue wirtschaftliche Erkenntnisse gewinnen kann. [...] Das Buch ist eine Fundgrube [...]. Es ist fr Verfassungsjuristen besonders anschlussfhig und lesenswert." JZ Juristen Zeitung, 182011"In der Bibliothek des BVerfG steht das Buch im Lesesaal (nicht im Magazin) neben bedeutenden staatsrechtlichen Abhandlungen. Mit Recht. Manchmal reicht es, den richtigen Leuten die richtigen Fragen zu stellen. Und das hat bislang keiner gemacht. Ein groer Wurf." Zeitschrift fr Rechtssoziologie, 22010 Book Description Einflussfaktoren auf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in der BRD From the Back Cover Obwohl die Verfassungsrechtsprechung in der Bundesrepublik Deutschland eine bedeutende politische Rolle spielt, ist bislang weitgehend unbekannt, wie sich der interne Willensbildungs und Entscheidungsprozess des BVerfG gestaltet. Auf der Basis von Interviews mit insgesamt 30 aktiven und ehemaligen Richtern kann dieser nun detailliert skizziert und die unterschiedlichen Einflussfaktoren auf das Entscheidungsergebnis offengelegt werden. Ausschlaggebend fr die Gte der Karlsruher Rechtsprechung ist die absolute Vertraulichkeit der senatsinternen Beratungen. Allerdings macht das BVerfG mitunter auch einzelne Aspekte der Beratungen bewusst ffentlich, um die Akzeptanz seiner Judikate zu erhhen. About the Author Prof. Dr. Uwe Kranenpohl lehrt Politikwissenschaft an der Evangelischen Hochschule Nrnberg und ist Privatdozent an der Universitt Passau.
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